Was tut sich in Bockenem? - Der Bürgerverein informiert:

 „Meinung bilden - Meinung haben - Meinung sagen“, das Leitmotiv für den Bürgerverein Bockenem.

 

Bockenemer fordern die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

"Straßen saniert - Bürger ruiniert"  Was geschah bisher?

Der Bürgerverein informierte -  Inzwischen wurde ein "Straßenkataster" erstellt. Und nun?

Wer „Pech hat“, muss zahlen. Diese Erfahrung mussten in den letzten Jahren etliche Grundstückseigentümer im Bockenemer Stadtgebiet machen. Denn wenn die Grundsanierung der Straße vor der eigenen Haustür abgeschlossen ist, landete eine saftige Rechnung der Stadt Bockenem zur Deckung der entstandenen Baukosten im Briefkasten. Die Rechtsgrundlage hierfür ist die vom Rat der Stadt Bockenem beschlossene „Straßenausbaubeitragssatzung“. Im Rahmen von zwei gut besuchten Veranstaltungen äußerten etliche Bürger ihren Unmut über die aktuell geltenden Satzungen.    

Inzwischen gibt es im Bockenemer Rat einvernehmen darüber, dass die ungeliebte Satzung abgeschafft werden soll. Die CDU-Fraktion hatte dazu einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, bis zum Jahresende 2018 eine neue Regelung zu schaffen. Als Grundlage dafür wurde, auf Beschluss des Rates, ein Straßenkataster in Auftrag gegeben. Alle Straßen der Stadt wurden dazu begutachtet und mit einer "Zensur" versehen.

Ob hier neue Erkenntnisse gewonnen wurden? Bilden Sie sich ein eigenes Urteil!

Die interessante Unterlage, erstellt für die Stadt Bockenem vom Büro  Treuberg & Hinst  aus Hildesheim  finden Sie   >> hier

Und wie geht es weiter? 

Zuständig ist, auf Beschluss des Stadtrates, der Ausschuss für Finanzen und  Wirtschaft. Sobald hier eine Ersatzlösung erarbeitet wurde, wird sich der Bürgerverein, gemeinsam mit der Gemeinschaft Bockenem im Verein Wohneigentum Niedersachsen, wiederum mit der Thematik beschäftigen. Wir bleiben dran!!

 

Satzung der Stadt Bockenem  >>          Wann müssen Anlieger zahlen  >>       Immer mehr Bürger protestieren  >>